Krawall als Selbstzweck oder von der Nützlichkeit brennender Häuser

von Walter Listl, 6. April 2009

Ein erster Kommentar zu einem Text in Indymedia (siehe Link/ "Indymedia linksunten") den ich nach Rückkehr aus Strasbourg las.

Ein Nebensatz bei der Berichterstattung über das brennende Ibishotel in Strasbourg ließ aufhorchen: Das Hotel sei zum Zeitpunkt des Brandes unbewohnt gewesen.

Welch seltsame Zufälle es doch gibt.

Cynthia McKinney - Saturday, February 6, 2010 Sendlinger-Tor-Platz
Speech at demonstration against Munich Security Conference

(more about her - German)

(Deutsche Übersetzung kommt morgen)

I am grateful for the opportunity to come from the United States to participate in this rally for peace, and thank you for allowing me to speak.

My country has been hijacked by a criminal cabal intent on using the hard-earned dollars of the American people for war, occupation, and empire.

As a result, the national leadership of my country, both Democratic and Republican, became complicit in war crimes, torture, crimes against humanity, and crimes against the peace.

Harald Pürzel (ver.di München) - Samstag 6.2.2010 Marienplatz -
Krieg & Krise

Ich werde im folgenden einige Anmerkungen zum Thema „Krise & Krieg“ machen.
Dabei will ich nicht die platte These: „In der Krise zunehmende innere Spannungen werden nach außen getragen“ vertreten.

Schließlich beteiligt sich die Bundeswehr bereits seit 2001 am Krieg in Afghanistan – also seit einem Zeitpunkt, der etliche Jahre vor dem Beginn der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise liegt. Auch sind heftige innere Konflikte aufgrund der Krise in der BRD bislang ausgeblieben.

Trotzdem bestehen Zusammenhänge zwischen Krise u. Krieg:

Orhan Akman (Stadtrat Die Linke) - Kein städtischer Empfang für Kriegs- und Rüstungslobbyisten!
Marienplatz, Freitag 5.2.2010

Liebe Genossinnen und Genossen, Kolleginnen und Kollegen,

heute findet seit 7 Jahren zum ersten Mal wieder ein städtischer Empfang für die Teilnehmer der NATO- Sicherheitskonferenz statt. Ich frage mich, wie der Oberbürgermeister bei einem Empfang, der zuletzt vor sieben Jahren stattfand von einer Tradition sprechen kann? Herr Ude, das ist nicht unsere Tradition, sondern Ihre persönliche Tradition!

Was wollen OB Ude und andere mit diesem Empfang erreichen oder zeigen?

Walter Listl - Samstag 6.2.2010 Marienplatz - Beitrag für das Aktionsbündnis

Die sog. Sicherheitskonferenz, die an diesem Wochenende im Bayerischen Hof stattfindet, hat offensichtlich ein Image-Problem.

Ihr neuer Chef, Wolfgang Ischinger, beteuert, dies sei keine Kriegskonferenz und wer ihn für einen Kriegstrommler hält, müsse zum Arzt gehen.

Wir freuen uns, dass sich so viele Kriegsgegner dafür entschieden haben zur Demonstration statt zum Arzt zu gehen, das hätte die Krankenkassen auch überfordert.

Wir lassen uns von dem Gerede von einer angeblich neuen, „friedlichen“ Sicherheitskonferenz nicht täuschen.

Kurze Einschätzung der Proteste gegen die NATO-Kriegstagung

Trotz Kälte und Dauernieselregen haben sich rund 3.000 Menschen am Samstag an der Demonstration anlässlich der sog. Münchner Sicherheitskonferenz beteiligt.

Die zentrale Forderung unserer Demonstration war der sofortige Abzug der NATO- und Bundeswehrtruppen aus Afghanistan und damit die Beendigung des Krieges, der bereits Zehntausende Tote und Verletzte unter der afghanischen Bevölkerung gekostet hat.

Cynthia McKinney, USA

„Im Kampf gegen Bigotterie stehen wir zusammen – und wir müssen es auch.
Im Kampf gegen Ungerechtigkeit stehen wir zusammen – und wir müssen es auch.
Im Kampf gegen Einschüchterungen stehen wir zusammen – und wir tun es auch.“

Cynthia Mc Kinney (* 1955) ist ihren Weg gegangen, indem sie beständig ihre Meinung deutlich ausgesprochen und Autoritäten herausgefordert hat.
Mit ihren Meinungen, Aktionen und ihrem Stil hat sie Anerkennung gefunden, aber auch oft Kontroversen ausgelöst.

1992 gewann McKinney für die Demokraten einen Sitz im Repräsentantenhaus und war die erste Afro-Amerikanerin, die den Bundesstaat Georgia im US-Kongress vertrat.
Während der Clinton-Ära folgte sie nicht immer der Parteilinie – und stimmte z.B. gegen die NAFTA-Pläne.
Nach 9/11 gehörte sie zu den ersten, die darauf hinwiesen, dass die Administration von Präsident Bush Warnungen ignoriert hatte, und wandte sich gegen die Afghanistan- und Irak-Feldzüge.
Trotzdem gewann sie 2004 zum dritten Mal in Folge ihren Sitz im Repräsentantenhaus.
Dennoch verließ sie 2007 die Demokratische Partei, wechselte zu den US-Grünen und bewarb sich 2008 als deren Kandidatin für das Amt der US-Präsidentschaft.
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Aktivitäten aus ihrer Kongress-Zeit:

• Konsequent gegen die Finanzierung der aufgeblähten Militär- und Geheimdienst- Haushalte;
• Erhob Anklagen gegen George Bush, Dick Cheney und Condoleezza Rice;
• Führte federführend in das US House den Code of Conduct gegen Waffenhandel und ein Verbot des Verkaufs von Waffen an bekannte Menschenrechtsverletzer ein;
• Verfasste Vorschriften zur Beendigung der Verwendung von Waffen mit angereichertem Uran;
• Setzte sich für die Verlängerung von Gesetzen für die Gesundheitsversorgung von Vietnam-Kriegs-Veteranen ein, die noch immer unter den gesundheitlichen Auswirkungen des Einsatzes des Entlaubungsmittels Agent Orange litten;
• Stellte Rumsfeld, Pentagon Secretary und Myers, Vorsitzender Joint Chiefs of Staff, wegen der fehlenden 2,3 Mrd. US-Dollar (aus den US-gesponserten Kriegsspielen des 11. September 2001) zur Rede;
• Aktuelle Aktivitäten: (a) Internationaler Gerichtshof wegen Hurrikane Katrina und Rita, (b) Gerichtshof in Brüssel wegen Irak-Einsatz, (c) Teilnahme an der Strafverfolgung von Kriegsverbrechen in Spanien und (d) Zusammenarbeit mit der Malaysischen Friedens-Organisation zur Kriminalisierung von Krieg;
• Einbringen von Rechtsvorschriften zur Beseitigung von Subventionen des Bundes für Unternehmen, die Arbeitsplätze ins Ausland verlegen.

McKinney ist eine aktive Unterstützerin der Palästinenser (Westbank und Gaza) und sass dafür sogar schon kurzzeitig
im israelischen Gefängnis.

Sie nahm und nimmt an vielen Anti-Kriegs- und Friedens-Demonstrationen teil, und engagiert sich mit Leidenschaft nicht nur im ökologischen Bereich, sondern auch im Bereich Rassen-Antidiskriminierung – in den USA und anderswo.

Alejandra Londoño, Kolumbien

Alejandra Londoño wird bei der Auftakt-Kundgebung der Demonstration gegen die MSK ein Grußwort sprechen,
Marienplatz, cirka 13:30 Uhr.

Alejandra Londoño ist 26 Jahre alt, Studentin der Geschichte an der Landesuniversität von Medellin.

Das Red Juvenil (RJ) ist eine in Medellin tätige Jugendorganisation, die 1990 gegründet wurde. Seit dieser Zeit steht sie in der Stadt für Gewaltfreiheit, Antimilitarismus, zivilen Ungehorsam und Kriegsdienstverweigerung, überzeugt von der Notwendigkeit, die strukturellen Ursachen des gesellschaftlichen und bewaffneten Konflikts in Kolumbien zu transformieren und eine andere Art des gesellschaftlichen Zusammenlebens vorzuschlagen.

Alejandra Londoño über sich selbst:

Seit 2001 bin ich Aktivistin im RJ. Ich habe mich dieser Organisationserfahrung unterzogen, weil ich mich angetrieben fühlte, etwas gegen die miesen Zustände zu unternehmen, die in einem Lande herrschen, das seit Jahrzehnten mit struktureller Gewalt überzogen wird.
Einige Jahre lang habe ich aktiv an verschiedenen direkten Aktionen teilgenommen und für die Gruppe Aktionen geplant, mit denen wir ein Bewusstsein schaffen wollten für das komplexe Problem der Gewalt und der Militarisierung in der ganzen Welt, aber unter spezieller Berücksichtigung der Situation in einem Land wie Kolumbien.
Ich bin ein Teil dieser Alternative des Antimilitarismus, des Ungehorsams und des Widerstands, wenn ich Ausbildungsprojekte für Jugendliche in verschiedenen Vierteln der Stadt umsetze, genauso wenn ich Projekte auf Landesebene mache, wie das "Parlament der Kriegsdienst-verweigerer". Im Jahr 2009 trug ich an führender Stelle den Bericht über die "Menschenrechte
der Jugendlichen" in der Stadt Medellin vor. Und ich bin aktives Mitglied des "Kreises der Gewaltlosigkeit" – das ist eine der Untergruppen, in denen die Aktivisten des RJ organisiert sind.