So far this year various issues have taken center stage as campaign rhetoric here in America gets fired up across the national political spectrum. Among the most oft revisited is government spending. With TARP emergency spending measures introduced by the George W Bush administration and subsequent additions to this it makes sense. People from across the political landscape were upset by the idea the very people responsible for the reckless behavior which led the country and world to such a perilous financial position were being given a free pass and a taxpayer financing to boot. Worse was the fact they were handed taxpayer dollars.

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

EU-INSTRUMENTE ZUR REGELUNG DER ERHEBUNG, SPEICHERUNG ODER DES AUSTAUSCHS VON PERSONENBEZOGENEN DATEN ZU ZWECKEN DER STRAFVERFOLGUNG ODER MIGRATIONSSTEUERUNG

Es werden folgende Aspekte jedes Instruments analysiert:
– Hintergrund (wurde die Maßnahme von einem Mitgliedstaat oder von der Kommission vorgeschlagen?)
– Zweck, zu dem die Daten erhoben, gespeichert oder ausgetauscht werden
– Struktur (zentralisiertes Informationssystem oder dezentraler Datenaustausch)
– Art der personenbezogenen Daten
– Behörden, die Zugang zu den Daten haben
– Datenschutzbestimmungen
– Regeln für die Vorratsdatenspeicherung
– Stand der Umsetzung
– Überprüfungsmechanismus

(pdf auf register.consilium.europa.eu)

Daten sind die neue Währung des Internets. Das weiß Facebook-Gründer Mark Zuckerberg nur zu gut, und sein Unternehmen lässt nichts unversucht, um an möglichst detailreiche und präzise Nutzerdaten heranzukommen. Wer auf sein Facebook-Account nicht verzichten, aber seine Daten dennoch – zumindest halbwegs – schützen möchte, sollte seine "Privatsphäre-Einstellungen" auf Facebook so weit es geht adaptieren.

[unwatched.org] Etwas Geduld ist dabei vonnöten, denn Facebook macht es seinen Usern wahrlich nicht leicht, ihre Daten zu schützen. Warum auch. Weitreichender Datenschutz liegt im Interesse der User, nicht im Interesse des Unternehmens. So können Sie vorgehen: (weiter auf unwatched.org)

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die verdachtsunabhängige Videoüberwachung friedlicher Demonstrationen durch die Polizei wegen nicht gerechtfertigter Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen untersagt. Die langjährige Praxis der Ordnungshüter in der Hauptstadt, Protestkundgebungen angeblich zu Zwecken der Einsatzlenkung und zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit zu filmen, ist laut einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (Az.: VG 1K 905.09) rechtswidrig.

[heise.de] Die Berliner Polizei habe damit tief in den Schutzbereich der "vorrangigen Versammlungsfreiheit" und in den der informationellen Selbstbestimmung eingegriffen, heißt es in dem heise online vorliegenden Beschluss. Dafür hätte es einer gesetzlichen Grundlage bedurft, die aber nicht vorhanden sei.

Anlass der Entscheidung war die Überwachung einer Anti-Atom-Demonstration mit mindestens 25.000 Teilnehmern zwischen Hauptbahnhof und Brandenburger Tor am 5. September vergangenen Jahres. Während des Aufzuges fuhren Einsatzkräfte der Polizei mit einem Kleintransporter wenige Meter vor der Spitze der Demonstration her und filmten das Geschehen mit mehreren auf dem Dach des Wagens montierten Kameras. (weiter auf heise.de)

Die Veröffentlichung der Afghanistan War Logs auf Wikileaks, journalistisch begleitet und aufbereitet durch den Spiegel, den Guardian und der New York Times ist sicherlich einer der größten Scoops der jüngeren journalistischen Geschichte. Drei der renommiertesten Redaktionen haben wochenlang an der Recherche und der Überprüfung der Dokumente zusammengearbeitet – sie sind übereinstimmend zu dem Ergebnis gekommen, dass die Protokolle authentisch sind und dass ein großes öffentliches Interesse an der Veröffentlichung besteht. Eine großartige globale journalistische Zusammenarbeit. Wikileaks-Gründer Julian Assange hat den Redakteuren gemeinsam in der Londoner Redaktion des Guardians die Dokumente übergeben – es drang keine Informationen vorab nach draußen. Selbst als der Spiegel am Sonnabend angekündigt hat, dass das ePaper des Spiegel erst am Sonntagabend erscheinen würde, tippten fast alle Beobachter auf die Berichterstattung zur Tragödie der Loveparade. Nun ist die Bombe geplatzt – und für den Spiegel entwickelt sich die Geschichte zu einem großen Desaster. Das lässt sich an zwei Punkten festmachen. ... Einfach mal auf «View Connections» klicken ...... Was für ein Desaster für den Spiegel ........

Die Veröffentlichung der Afghanistan War Logs auf Wikileaks, journalistisch begleitet und aufbereitet durch den Spiegel, den Guardian und der New York Times ist sicherlich einer der größten Scoops der jüngeren journalistischen Geschichte. Drei der renommiertesten Redaktionen haben wochenlang an der Recherche und der Überprüfung der Dokumente zusammengearbeitet – sie sind übereinstimmend zu dem Ergebnis gekommen, dass die Protokolle authentisch sind und dass ein großes öffentliches Interesse an der Veröffentlichung besteht. Eine großartige globale journalistische Zusammenarbeit. Wikileaks-Gründer Julian Assange hat den Redakteuren gemeinsam in der Londoner Redaktion des Guardians die Dokumente übergeben – es drang keine Informationen vorab nach draußen. Selbst als der Spiegel am Sonnabend angekündigt hat, dass das ePaper des Spiegel erst am Sonntagabend erscheinen würde, tippten fast alle Beobachter auf die Berichterstattung zur Tragödie der Loveparade. Nun ist die Bombe geplatzt – und für den Spiegel entwickelt sich die Geschichte zu einem großen Desaster. Das lässt sich an zwei Punkten festmachen. ... Einfach mal auf «View Connections» klicken ...... Was für ein Desaster für den Spiegel ........

Am Montag, 26.7.2010, fanden die Anwohner_innen in und um die Stauffenbergstraße in Jena Lobeda-West Postkarten der Stadt Jena, auf denen zu einer Meinungsumfrage aufgerufen wurde. Der antifaschistisch engagierte Oberbürgermeister Schröter, bezog sich dabei auf die Aktion zur Namensumbenennung der Stauffenbergstraße. (19. Juli 2010  http://de.indymedia.org/2010/07/286360.shtml )

Computer program reveals where criminals are most likely to hit

By Lucian Constantin

[softpedia.com] British police forces are trialing computer software which is able to pinpoint potential criminal hot spots from data fed to it. The system leverages statistical history and evaluates patterns to predict the places where crime is most likely to occur. Known as CRUSH (Criminal Reduction Utilising Statistical History), the program was developed by IBM with help from the University of Memphis Criminology and Research department.

The system has real time access to a wide variety of data including, but not limited to crime reports, police intelligence, offender profiles or weather forecasts, which it combines with past crime patterns to accurately pinpoint crime hotspots. The system was used successfully by the Memphis Police Department for a long time, where it allowed resources to be allocated efficiently to decrease law enforcement response times.

Such proactive actions are said to be responsible for a crime reduction rate of 31% in the area. "This is more of a proactive tool than reacting after crimes have occurred. This pretty much puts officers in the area at the time that the crimes are being committed," John Williams of the Memphis Crime Analysis Unit, commented for The Guardian, which also reports that two British police forces have secretly begun trialing the software. The methodology behind such programs is known as “predictive analytics” and encompasses various data mining and statistical analysis techniques. The technology has long been used in certain industries, particularly financial services, and in various fields of research. However, applications in the justice system, like for determining which prisoners are most likely to become repeat offenders has been strongly criticized by human rights activists. IBM explains that the CRUSH system does what police officers were already doing, but on a whole new level and with much more speed. Current development efforts aim to increase the number of sources the program can process, with CCTV camera feeds and Facebook posts being strong candidates.

Source: http://news.softpedia.com/news/British-Police-Trials-Crime-Predicting-Software-149127.shtml

Laut dem zurückgetretenen Bundespräsident Horst Köhler sei der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan „richtig und legitim“ (Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler vor Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und zivilen Aufbauhelfern im deutschen Feldlager Mazar-e-Sharif am 21.05.2010, Mazar-e-Sharif, Afghanistan).

Afghanistan war logs: Massive leak of secret files exposes truth of occupation ....
• Hundreds of civilians killed by coalition troops
• Covert unit hunts leaders for 'kill or capture'
• Steep rise in Taliban bomb attacks on Nato
• Read the Guardian's full war logs investigation (  http://www.guardian.co.uk/world/series/afghanistan-the-war-logs )
A huge cache of secret US military files today provides a devastating portrait of the failing war in Afghanistan, revealing how coalition forces have killed hundreds of civilians in unreported incidents, Taliban attacks have soared and Nato commanders fear neighbouring Pakistan and Iran are fuelling the insurgency.

Nathalie Roller

In Frankreich mobilisiert eine Lobby der High-Tech-Industrie, um Zeitgenossen schon ab dem Kindesalter an die Allgegenwart der Kontrolltechnologien zu gewöhnen

[heise.de] Wie GIXEL (Groupement des industries electronique - Konsortium der Elektronikindustrie) zu seinem Leidwesen feststellen muss, "wird die Sicherheit in unseren demokratischen Gesellschaften zunehmend als eine Bedrohung der persönlichen Freiheiten begriffen. Man muss also die Bevölkerung dazu bringen, Technologien, wie biometrische Systeme, Videoüberwachung und elektronische Kontrollen aller Art zu akzeptieren". Die High-Tech-Lobby, bestehend aus 70 Elektronikunternehmen (u.a. 3M, EADS Astrium, EADS Defence and Security Networks, Sagem, Sarel Groupe Schneider und Thalès) möchte, dass schon ab dem Kindergarten und später in den Schulen Sicherheitstechnologien eingesetzt werden, indem sich z.B. die Kleinen und ihre erwachsenen Begleiter elektronisch identifizieren müssen, um rein- und rauszukommen oder in die Kantine vorgelassen zu werden. Es gilt, die künftigen Erwachsenen auf elektronische Kontrollen vorzubereiten - oder besser gesagt: zu konditionieren. Die Regierung soll GIXEL bei diesem Gewöhnungsprozess an die elektronischen Sicherheitsprozeduren hilfreich unter die Arme greifen. (weiter auf heise.de)

Alljährlich veranstaltet die Hamburger Naziszene am Mahnmal für die Hamburger Bombenopfer auf dem Ohlsdorfer Friedhof schaurige Aufmärsche mit Fahnen, Kranzablage und geschichtsrevisionistischen Reden. Doch am Sonntag konnte diese Provokation erfolgreich verhindert werden.

Alljährlich veranstaltet die Hamburger Naziszene am Mahnmal für die Hamburger Bombenopfer auf dem Ohlsdorfer Friedhof schaurige Aufmärsche mit Fahnen, Kranzablage und geschichtsrevisionistischen Reden. Doch am Sonntag konnte diese Provokation erfolgreich verhindert werden.

Heute haben gegen 11 Uhr mehrere Personen die St. Eberhardts-Kirche auf der Königstraße in der Stuttgarter Innenstadt mit friedlichen Mitteln besetzt. Ziel der Besetzung war es einen Militär-Gottesdienst, als Teil des anstehenden Bundeswehr-Gelöbnis am 30. Juli, zu verhindern. Nach etwa dreieinhalb Stunden wurden die BesetzerInnen unter den Augen der Presse und weiterer UnterstützerInnen von der Polizei geräumt. 8 Personen wurden festgenommen, von weiteren wurden die Personalien aufgenommen.

Unter dem Motto: „Schau nicht weg! – Mach mit beim Krieg!“ begrüßte das Nürnberger Kriegsforum den Karrieretruck der Bundeswehr in der Innenstadt.

Heute haben gegen 11 Uhr mehrere Personen die St. Eberhard-Kirche auf der Königstraße in der Stuttgarter Innenstadt mit friedlichen Mitteln besetzt. Die Besetzerinnen und Besetzer haben sich und ihr Anliegen am Ende des Gottesdienstes vorgestellt, danach mit der Gemeinde diskutiert und seitdem die Kirche nicht mehr verlassen. Ihr Ziel ist es, bis zum Abend des 30. Juli in der Kirche zu bleiben.

Mythos Eichmann: Ein ARD-Film beleuchtet das Leben des Nazikriegsverbrechers in Argentinien .... Ein Dokudrama, eine »packende Darstellung eines schrecklichen Kapitels in der deutschen Geschichte«, verspricht die ARD ihren Zuschauern. Gemeint ist der Film »Eichmanns Ende – Liebe, Verrat, Tod«, den der Sender am Sonntag ausstrahlen wird. Es geht um Adolf Eichmann, den Cheforganisator der Judendeportationen im »Dritten Reich«, der sich Anfang der fünfziger Jahre mit seiner Familie nach Argentinien absetzte. Der Streifen beleuchtet die Romanze zwischen Eichmanns Sohn Klaus und Silvia Hermann. Die Tochter eines Holocaust-Überlebenden, der bereits 1942 nach Argentinien geflüchtet ist, verliebt sich in den Sohn eines der größten Nazikriegsverbrechers. Es ist diese Liaison, so die ARD, die Adolf Eichmann schließlich zum Verhängnis wird. Nach offizieller Darstellung entführt 1960 der israelische Geheimdienst Mossad Eichmann nach Israel, wo er zwei Jahre später hingerichtet wird.

Internationales Training sorgt für Aufregung / Italiener sprengen Funkgeräte statt Übungsbombe

[maerkischeallgemeine.de] BRÜCK - Policia, Politi, Jandarma oder Guardia Civil – in den vergangenen zwei Wochen gehörten ausländische Polizeifahrzeuge zum Alltag rund um den Truppenübungsplatz in der Zauche zwischen Brück unbd Lehnin. Genau 342 Beamte aus 13 Ländern haben an dem Polizeimanöver der Europäischen Union, dem 3. „European Police Forces Training (EUPFT), teilgenommen. Von Bulgarien bis Portugal, von Litauen bis Spanien und Großbritannien bis Italien – Europa war zu Gast in Potsdam-Mittelmark.

Für die Polizisten selbst war es harte Arbeit. Insgesamt fanden sechs Übungsszenarien bei extrem heißen Temperaturen statt. Anlässlich eines fiktiven EU-Mandats wurden Situationen geübt wie polizeiliche Maßnahmen bei Verkehrsunfällen, Demonstrationen sowie Festnahmen von Straftätern. Ferner mussten eine Geiselnahme beendet sowie Schutz von Politikern organisiert werden. Einsatzleiter („Head of Mission“) Dottore Vice-Questore Maurizio Piccoletti aus Ancona, musste mit seinen vier ihm unterstellten Einheiten angemessen auf die von der Übungsleitung eingespielten Szenarien reagieren.

Teilweise fanden die Anlässe parallel statt – somit war eine Gewichtung des zweckmäßigen Einsatzes von Polizeikräften und Einsatzmitteln erforderlich. „Ich bin von dem Truppenübungsplatz begeistert, die Aufgaben wurden professionell gelöst“, zeigte sich der Italiener am Ende des Trainings zufrieden. Nicht alles ging jedoch reibungslos vonstatten. So haben seine Landsleute versehentlich statt einer Bombe die Funkgeräte der Bundespolizei zerstört. Die Entschärfer erkannten auf einer Aufnahme elektrische Leitungen und hielten die in einer Kiste gelagerten Funkgeräte für die Sprengladung, die Funkgeräte sind hin, die fiktive Bombe nicht.

Viel Lob gab es dennoch. Friedrich Eichele, Präsident der Bundesbereitschaftspolizei und früheres Mitglied der berühmten GSG 9, sah am Ende nur Gewinner. „Egal, ob beim Fußball oder den Übungen, es war ein gutes Ergebnis für alle, hier konnten wir üben, gemeinsam Krisen zu meistern“, erklärte er.

Doch auch Freizeit war befohlen. Martin Ruiz aus Gran Canaria war von der Umgebung angetan. „Ich war in Lehnin zum Baden und der Berlinbesuch war ein Höhepunkt.“ Laurius Jablonskis aus der litauischen Hauptstadt Vilnius bedauerte dagegen, nicht mehr von der Umgebung mitbekommen zu haben. „Ich war im Hauptquartier tätig, unser Arbeitstag ging erst gegen 23 Uhr zu Ende, danach ging es sofort ins Bett.“

Es war das dritte Mal, dass sich Polizisten aus Europa zum gemeinsamen Training trafen. Übungen gab es 2008 im französischen St. Astier und 2009 in Vincenza in Italien. Ob es ein nächstes Mal geben wird ist noch nicht klar, da die EU bisher die Finanzierung des Programms auf drei Treffen beschränkt hat. „Ich hoffe, dass es weitergehen kann“, erklärte Friedrich Eichele, der jedem Teilnehmer eine Urkunde und einen Übungspflasterstein aus Gummi zur Erinnerung überreichte. (Von Andreas Koska)

Source: http://www.maerkischeallgemeine.de

[satellite.tmcnet.com] Lockheed Martin, a global security company with 30 years of experience in developing strategic ground, airborne and space ISR systems, has signed a new agreement with an Italian-based Finmeccanica and L-3 Communication Systems-West to pursue international airborne intelligence, surveillance and reconnaissance business.L-3 Communication Systems-West specializes in systems for high-performance intelligence collection, imagery processing and satellite communications. Finmeccanica is a manufacturer in the high technology sector focusing heavily on three strategic pillars which includes; helicopters, defense and security electronics and aeronautics.

"Our customers' future requirements demand innovative solutions that support their missions with the technologies of tomorrow," Jim Quinn, vice president at Lockheed Martin's (News - Alert) ISGS-Defense said.

"This agreement allows us to leverage our combined strengths to offer customers world-class intelligence, surveillance and reconnaissance solutions," Quinn added.

As per the terms of this agreement, the companies will jointly pursue technical and strategic airborne ISR opportunities including territorial situational awareness and control in support of Homeland Defense and Homeland Security operations; planning and mission rehearsal capabilities to optimize the employment of C4ISR assets in support of military and civil operations; and integrated logistics support capabilities for the C4ISR systems lifecycle.

The companies have jointly decided to offer customers the most technically advanced C4ISR capabilities.

"Drawing upon our C4ISR, ground systems and information interoperability expertise, we will leverage the resources, talent, and ideas from our companies to produce innovative solutions for global and national security challenges," Paolo Solferino, vice president of Finmeccanica's Elsag Datamat (News - Alert) Defense, Space and Environment Division said.

"Joining forces with Lockheed Martin will allow us to deliver the best value to customers around the globe," Al Modrovsky, vice president of strategic initiatives with L-3 Communication Systems-West said.\

"Our companies provide customers with decades of proven performance in the delivery of leading-edge C4ISR solutions," Modrovsky added.

Source: http://satellite.tmcnet.com

german-foreign-policy.com ist bis zum 16. August 2010 in Redaktionsferien. Danach liefern wir wieder in gewohnter Regelmäßigkeit Nachrichten, Dokumente und Interviews. Bitte greifen Sie bis dahin auf unser Archiv zurück. Angenehme Sommertage wünscht Ihnen die Redaktion